Aktuelles aus der Verbandsarbeit

Nach der Einigung in der Bundesregierung über ein Sicherheitspaket nach dem Messeranschlag in Solingen hat der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für das Waffenrecht, Konstantin Kuhle (MdB), zu einem Verbändegespräch über die waffenrechtlichen Aspekte des Beschlusses am heutigen Dienstag, 03.09.24, eingeladen.

pro legal e. V. wurde durch das Direktoriumsmitglied Dr. Markus Bartram vertreten.

Auch der Bundesminister für Finanzen und Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Lindner (MdB), nahm an dem Gespräch teil und führte zu Beginn des Webmeetings aus, dass es seit einigen Jahren großen politischen Druck durch Innenministerin Faeser gäbe. Diesem hätte die FDP bisher standgehalten, weil es ein Misstrauensvotum gegenüber der besonders rechtstreuen Bevölkerungsgruppe der registrierten Waffenbesitzer wäre. Die FDP stünde ohnehin nicht für Symbolpolitik. Der jetzige Gesetzesvorschlag sei abschließend, so dass weitere Verschärfungen des Waffengesetzes in dieser Legislaturperiode nicht mehr geplant seien.

Herr Kuhle betonte, dass der vorgelegte Text das Stadium der politischen Einigung sei und daraus nun das Gesetz entworfen werde.

Die Verbände übten deutliche Kritik an den Vorschlägen, Herr Klotz (BZL) betont, dass eine Änderung am WaffG keine Terrorbekämpfung ist und deswegen die Zielstellung aus dem einleitenden Satz völlig verfehlt sei.

Dr. Bartram (pro legal e. V.) bekräftigt, dass es ein Vollzugsdefizit gibt und auch das neue Gesetz diese Art von Mordanschlägen nicht verhindert. Anstatt weiter im Detail mehr Bürokratie aufzubauen solle lieber eine Lösung z. B. nach Schweizer Vorbild geschaffen werden, die gewissen Nationalitäten den Waffenbesitz generell verbietet. Den Behörden willkürlich eine Einstufung von Personen als Extremist zu überlassen hat sich in der Geschichte bereits als nicht richtig herausgestellt.

Herr Kuhle selbst stellt fest, dass die Diskussion um die Klingenlänge bei der Bevölkerung als völlig lächerlich angesehen wird. Die Idee bestimmte Herkunftsländer mit generellen Waffenverboten zu belegen, möchte er selbst einbringen, der Kausalzusammenhang zwischen der fehlenden Zuverlässigkeit bei unklarem Aufenthaltstitel erscheint ihm naheliegend.

Herr von Schönfels (DSB) betont, dass das WaffG die 1400 alleine in Hessen bekannten Gefährder nicht unter Kontrolle bringt.

Alle Anwesenden sind sich einig, dass es sich um reine Symbolpolitik handelt und diese von den Beteiligten kategorisch abgelehnt wird. Nun doch noch an das Waffengesetz zu gehen wäre reine Taktik um bloß nicht die Asyldebatte führen zu müssen.

Ebenfalls übereinstimmend wird kritisiert, dass an der Diskussion bisher nur nicht betroffene Laien, aber eben keine Verbände teilgenommen hätten.

Wir haben Briefe an den Bundesminister für Justiz Dr. Marco Buschmann sowie an die FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag verschickt.

In diesen wird die aktuelle Entwicklung der schweren Straftaten mit Messern (zuletzt in Solingen) und die in der Folge erneut massiv entbrannte Diskussion über waffenrechtliche Verschärfungen bezüglich Messer und Klingenlängen thematisiert.

Zuletzt äußerte Bundesjustizminister Dr. Marko Buschmann (FDP) die Bereitschaft, in der Folge des Terroranschlags von Solingen, für waffenrechtliche Änderungen (Verschärfungen) bezüglich des Führens von Messern und Kürzungen bei Klingenlängen gesprächsbereit zu sein.

pro legal e. V. stellt sich als Interessengemeinschaft für Waffenbesitz klar gegen jegliche Verschärfung des Waffenrechts!

Der Offene Brief steht hier zum Download bereit.

Im September 2024 wird in Brandenburg, Sachsen und Thüringen jeweils ein neuer Landtag gewählt. Wir haben die jeweiligen Landesparteien zum Themenkomplex Waffengesetz befragt und deren Antworten für euch zusammengefasst.

Wahlprüfsteine Brandenburg (Wahldatum 22.09.24)

Wahlprüfsteine Sachsen (Wahldatum 01.09.24)

Wahlprüfsteine Thüringen (Wahldatum 01.09.24)

Vor wenigen Stunden wurde das BKA-Lagebild zu Waffenkriminalität, für das Jahr 2023 veröffentlicht.Leider lassen die enthaltenen Daten, trotz anderslautender Vereinbarungen im Koalitionsvertrag der Bundesregierung, weiterhin jegliche Differenzierung vermissen.

Das aktuelle Lagebild kann hier eingesehen werden 👇

https://www.bka.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/JahresberichteUndLagebilder/Waffenkriminalitaet/waffenkriminalitaetBundeslagebild2023.html

Vom 13. bis 14. Juli 2024 besuchten der Vorsitzende von pro legal, Alexander Titze, der Direktor und Pressesprecher Dr. David Th. Schiller sowie Direktor Peter Biller die „Oberland Arms Convention 2024“ in Huglfing, Oberbayern.

Dabei konnten wir wertvolle Kontakte zu anderen Ausstellern knüpfen und über unsere Verbandsarbeit informieren. Alexander Titze führte Gespräche mit dem Geschäftsführer von Oberland Arms, Matthias Hainich, der weiterhin bereit ist, unseren Flyer beim Artikelversand beizulegen. Dafür haben wir 1000 Flyer übergeben.

Herr Hainich lud uns auch ein, an der nächsten „Oberland Arms Convention“ mit einem eigenen Messestand teilzunehmen, was wir mit Freude annehmen.

Zudem möchte er uns bei der Gewinnung von Neumitgliedern unterstützen. Details dazu folgen, sobald die Rahmenbedingungen festgelegt sind. Wir möchten Herrn Hainich und Oberland Arms herzlich für ihre fortwährende Unterstützung danken!

Für alle, die noch kein Mitglied bei pro legal e. V. sind – diese kommende Aktion von „Oberland Arms“ und pro legal e. V. wird ein ganz besonderer Anreiz. Bleibt gespannt!

Am 12.07.2024 trafen sich Alexander Titze (1. Vorsitzender von pro legal e.V.) und Leopold Reich (Organisator der Jagd- und Schützentage auf Schloss Grünau).

Wir freuen uns, euch mitteilen zu können, dass wir in diesem Jahr mit einem eigenen Stand bei den Jagd- und Schützentagen vertreten sein werden.

Besucht uns auf der Messe und sprecht persönlich mit uns. Wir freuen uns auf freundliche Gespräche, Feedback und Anregungen.

Die Jagd- und Schützentage auf Schloss Grünau sind Deutschlands größte Outdoormesse für Jäger und Schützen und finden vom 11. bis 13. Oktober 2024 statt.

Weitere Informationen findet ihr auf der offiziellen Internetseite:

https://www.jagdundschuetzentage.de/index.html

Das OVG Lüneburg in Niedersachsen hat ein neues „Schlüsselurteil“ gefällt und widerspricht darin der Auslegung des Urteils des OVG Münster.Das ließ der VDB über seinen Justiziar Christian Teppe verkünden.Da der Urteilstext bisher noch nicht öffentlich zugänglich ist, wird pro legal vorerst keine Stellungnahme dazu veröffentlichen.Dennoch möchten wir euch den informativen Artikel unserer geschätzten Kollegen vom VDB nicht vorenthalten 👇🏼

https://www.vdb-waffen.de/de/service/nachrichten/aktuelle/07062024_neues_schluesselurteil_aus_lueneburg_rueckt_ovg-muenster-urteil_ins_rechte_licht.html

Zur Person Christian Teppe:

Christian Teppe ist ein sehr engagiertes Mitglied der Waffen- und Jagdcommunity. Er ist u.A. bekannt als Buchautor (z.B. Jägerknigge), durch den Podcast und VlogTeppe & Schwenen, als Fachanwalt für Agrarrecht, prominentes Mitglied der Liberalen Jäger und Verbandsanwalt des VDB.

Nach der Gründungsveranstaltung des „Expertenrats Waffenrecht“ auf der IWA 2024 fand am 07.06.2024 die erste Folgeveranstaltung statt.

Aufgrund verschiedener Umstände wurde die Veranstaltung online durchgeführt und auf Einladung des Vorsitzenden von pro legal e. V., Alexander Titze, mit Unterstützung von Moritz Laudan vom VDB geleitet.

Während dieser Veranstaltung wurde zunächst ausschließlich der Entwurf einer Geschäftsordnung für den „Expertenrat Waffenrecht“ überarbeitet, der nun in eine Endfassung gebracht wird. Im Anschluss wird diese Geschäftsordnung den Gründungsmitgliedern (gemäß der Gründungsveranstaltung am 29.02.2024) zur Beschlussfassung und Abstimmung vorgelegt.

Aufgrund der bevorstehenden Sommerferien wurde beschlossen, die nächste Sitzung des „Expertenrats Waffenrecht“ auf Freitag, den 06.09.2024 zu terminieren. Diese Veranstaltung soll in hybrider Form (Präsenz und Onlinezuschaltung) organisiert und durchgeführt werden.Weitere Informationen hierzu folgen.

Hier geht’s zur Website des Expertenrats 👇🏼

https://www.expertenrat-waffenrecht.de/

Am Donnerstag, den 06.06.2024, fand in Berlin (Wannsee) die Mitgliederversammlung der DEVA e. V. (Deutsche Versuchs- und Prüfanstalt für Jagd- und Sportwaffen) statt.

Unser Vorsitzender, Alexander Titze, nahm ebenfalls an der Versammlung teil. Im Rahmen dieser Veranstaltung nutzte Herr Titze die Gelegenheit, unter anderem mit dem Präsidenten der DEVA e. V., Herrn Michael Storm, und dem Geschäftsführer, Herrn Franz-Josef Zimmermann, fachliche Gespräche zu führen.

Weiterhin tauschte sich Herr Titze in einem längeren Gespräch mit Herrn Moritz Laudan vom VDB aus, um die auf der IWA 2024 erörterte Zusammenarbeit zwischen dem VDB und pro legal e. V. besser zu organisieren und zu koordinieren.Diesbezüglich werden zeitnah weitere Gespräche stattfinden, um die Kompetenzen beider Verbände im Sinne gemeinsamer Ziele zu bündeln und Synergien zu nutzen.

Hier geht’s zum entsprechenden Bericht des VDB 👇🏼

https://www.vdb-waffen.de/de/service/nachrichten/akuelle/07062024_tagung_der_deutschen_versuchs-_und_pruefanstalt_fuer_jagd-_und_sportwaffen_ev_deva_in_berli.html

Am Montag, dem 15.04.2024, fand ein Treffen der Verbände RSB, WSB und BHDS, mit NRWs Innenminister Herbert Reul (CDU) statt.Auch pro legal e.V. konnte, vertreten durch unseren Direktor Dr. Ing. Markus Bartram, an dem Gespräch teilnehmen.

Bei dem Termin wurde vor allem über die Schlüsselaufbewahrung und Bedürfnisbescheinigungen (Grundkontingent und Überkontingent) gesprochen. Es konnten mehrere Einigungen erzielt werden.Der RSB hat die Ergebnisse des Treffens in einem Artikel zusammengefasst.

https://www.rsb2020.de/aktuelles/detail/news/gespraech-mit-innenminister-reul-zur-schluesselaufbewahrung-und-beduerfnisnachweisen-im-besitz/

Wir haben Fragenkataloge an Bundesinnenministerin Nancy Faeser und die Bundestagsabgeordnete Carmen Wegge verschickt. Auslöser waren fragwürdige Äußerungen der beiden SPD-Politikerinnen, im Rahmen der 159. Plenarsitzung des Bundestages, am 20.03.2024.
Die beiden Briefe stehen zum Download zu Verfügung:

Offener Brief an Nancy Faeser
Offener Brief an Carmen Wegge
Protokoll der Plenarsitzung (vgl. Seite 42-43)

Wir haben uns an alle Innenministerien der Bundesländer gewandt, um eine bundeseinheitliche Regelung zur Aufbewahrung von Waffenschrank-Schlüsseln zu erwirken. Der Inhalt der Forderungen basiert auf Briefen und E-Mails, die ihr uns geschickt habt, sowie auf Umfragen die wir in den Sozialen Medien dazu Initiiert hatten.
Der entsprechende offene Brief ist HIER zu finden.

Wir haben den Zugriff auf unseren X-Account (vormals Twitter) zurückerlangt. Bis unser Social-Media-Team auf den anderen Kanälen eingearbeitet und auf dem aktuellen Stand ist, wird über diesen Account jedoch vorerst nicht gepostet, um eine bestmögliche Nutzung aller vorhanden Kanäle zu gewährleisten.

Wir haben beschlossen unsere Informationskanäle zu erweitern. Das Vorgehen dazu wurde während unserer Direktorensitzung abgestimmt. Ab heute gibt es auch einen pro legal-WhatsApp-Kanal. Noch steht nur das Grundkonzept, aber Inhalte werden zeitnah folgen.
https://whatsapp.com/channel/0029VaSbRvELikg89u2ZyV1x

Wir waren für euch auf der IWA Outdoor Classics, in Nürnberg.

Im Rahmen unseres Besuchs haben wir eine Direktorensitzung abgehalten, um unser weiteres Vorgehen abzustimmen, Informationen auszutauschen und die Aufgabenverteilung innerhalb des Direktoriums zu optimieren.

Zusätzlich haben wir die erste Sitzung des „Expertenrat Waffenrecht“ (https://www.expertenrat-waffenrecht.de/) teilgenommen, zu der der VDB eingeladen hatte. pro legal e.V. wird übernimmt einige Aufgaben innerhalb dieses Gremiums. Unter Anderem werden wir die nächste Stitzung des Expertenrats, in Zusammenarbeit mit dem VDB, planen und ausrichten.

Abseits dieser Termine haben wir Gespräche mit Vertetern anderer Verbände, einigen Influencern, Herstellern und Händlern geführt.

Zwei unserer Direktoren haben zudem an der 75-Jahr-Feier des VDB teilgenommen.

Am 28. Februar haben wir euch unseren neuen Flyer vorgestellt.
Er steht ab sofort auch zum Download bereit.

Wir haben uns an die ersten Verbände gewandt, um Stellungnahmen zu Punkt 9 aus Nancy Faesers „Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus“ zu erhalten und einen Schulterschluss der Schützenverbände zu erwirken. Der erste Adressat auf unserer Liste war der DSB, bzw. dessen einzelne Landesverbände.

Der offene Brief von pro legal e.V. ist unter der folgenden Adresse abrufbar:
https://t.ly/gtzVF

Seit dem 14. Februar 2024 sind wir wieder bei Instagram aktiv. Wir konnten die Kontrolle über den Account zurück erlangen und versorgen euch seither auch dort wieder mit Informationen und Content.
https://www.instagram.com/prolegal_ev/

Am 03. und 04. Februar 2024 haben wir zwei unserer Direktoren zur Jagd und Hund 2024 entsandt, um Gespräche zu führen und zu zeigen, dass auch weiterhin mit uns zu rechnen ist.
Selbstverständlich haben wir bei der Gelegenheit unsere Verbündeten vom VDB besucht.
Auch mit der noch recht jungen Vereinigung der liberalen Jäger e.V. kamen wir ins Gespräch. Bei letzteren durften wir sogar ein paar unserer Flyer auslegen. Vielen Dank dafür.
Weitere Gespräche und Sondierungen werden auf der diesjährigen IWA folgen.
Im Rahmen der IWA ist zudem eine Direktorensitzung geplant, während derer wir das weitere Vorgehen und die nächsten Schritte abstimmen werden.

Messebericht des VDB

Messebericht der Liberalen Jäger e.V.

Seit 18. November 2023 ist nun die Geschäftsstelle von pro legal e. V. in Potsdam einsatzbereit und erreichbar. Weitere Informationen dazu finden Sie HIER 

Weiterhin stellen sich an das neu gewählte Direktorium neben der aktiven Verbandsarbeit und Vertretung der Mitgliederinteressen nicht unerhebliche Aufgaben in der (Neu)Organisation des Verbandes, sei es intern (z. B. Überarbeitung der Datenbanken etc.) oder nach Aussen (z. B. Wahrnehmung und Präsenz des Verbandes in der Öffentlichkeit und der Politik).

Am 04. November 2023 fand in der Folge der Mitgliederversammlung die konstituierende Sitzung des neuen Direktoriums in Limburg statt. Auf dieser Sitzung wurde die organisatorische sowie strategische (Neu)Ausrichtung von pro legal e. V. als Interessengemeinschaft für den legalen Waffenbesitz beraten und entsprechende Maßnahmen für eine wieder zukünftig verstärkte (vor Allem mitgliederbasierte) Vertretung der Interessen unserer Mitglieder gegenüber der Politik eingeleitet.

Als erste Maßnahme wurde beschlossen, den Sitz der Geschäftsstelle von Bogel näher an das Zentrum der „politischen Macht“ in Berlin zu verlegen, um den Kontakt zu Vertretern der politischen Parteien zu verbessern und zu verkürzen bzw. zu vereinfachen.

Am 28. September 2023 wurde unsere langjährige Leiterin der Geschäftsstelle in Bogel, Frau Tanja Schmidt, durch den neu gewählten Vorsitzenden des
Verbandes Alexander Titze verabschiedet. In Frau Schmidt verlieren wir eine hochmotivierte und erfahrene Mitarbeiterin in der Leitung der Geschäftsstelle.
Frau Schmidt verlässt auf eigenen Wunsch pro legal e. V., um sich beruflich als auch privat neu zu orientieren.

Am 09. September 2023 fand in Kassel die Mitgliederversammlung statt. Auf dieser wurde durch das amtierende Direktorium über die Aktivitäten
des Verbandes sowie über die Auswirkungen der CORONA Pandemie auf die Verbandsarbeit in der letzten Amtsperiode berichtet.

Wie im allgemeinen gesellschaftlichen Leben ist die CORONA Pandemie auch am Verband pro legal e. V. nicht spurlos vorbeigegangen.

Im Zuge dieser Mitgliederversammlung wurde durch die Mitglieder gem. Tagesordnung ein neues Direktorium gewählt.
Das neu gewählte Direktorium setzt sich aktuell aus 9 Direktoren zusammen. Weitere Informationen hierzu finden sie HIER.