Aktuelles aus der Verbandsarbeit

Hier findest du regelmäßig Updates zu unseren Initiativen, Veranstaltungen und wichtigen Themen rund um unsere Arbeit.

Presseglossar ab sofort verfügbar.

ehlerhafte Darstellungen in den Medien sind ein Problem, das euch (und uns) besonders beschäftigt.

Deshalb haben wir das pro legal Presseglossar ins Leben gerufen, welches nun einen funktionsfähigen Status erreicht hat. Es soll nicht nur Journalisten und Interessierten präzise Informationen zu Begriffen wie Sturmgewehr, Waffenschein oder Zuverlässigkeit bereitstellen, sondern auch euch als Werkzeug dienen. Hier geht es zum Glossar

Stellungnahme zur Änderung der AWaffV

Auf Anfrage des Bundesministeriums für Inneres und für Heimat (BMI) haben wir eine Stellungnahme, bezüglich einer Anpassung des § 21 AWaffV, eingereicht. Im Zuge dieser Stellungnahme haben wir die Gelegenheit genutzt und zwei konkrete Forderungen, zur Änderung der §§ 6 und 13 AWaffV, an das BMI gerichtet. Die vollständige Stellungnahme steht zum Download bereit.

Anfrage an die Innenministerien der Länder

Wir haben uns an die Innenministerien der Länder gewandt, um Informationen zu derzeit stockenden Zuverlässigkeitsüberprüfungen und den Umgang mit geänderten Rechtsgrundlagen für Waffenverbotszonen zu erhalten.

Der Brief steht zum Download bereit.

Dringender Apell an das BMI

Mit einem offenen und persönlichen Brief haben wir uns an Innenministerin Nancy Faeser gewandt. Der Brief enthält die eindringliche Forderung, die Handlungsfähigkeit der Waffenbehörden in Deutschland unverzüglich wiederherzustellen!

Der offene Brief steht zum Download bereit.

Bundestag beschließt „Sicherheitspaket“

Die Waffengesetzänderungen im sog. „Sicherheitspaket“ (Artikel 5) wurden am 18.10.2024 im Bundestag beschlossen.Hier findest du die Ergebnisse zur namentlichen Abstimmung:

https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=930

Unser Direktor Peter Biller hat sich die Mühe gemacht, aus den bisher bekannten Informationen, eine Lesefassung des geänderten Waffengesetzes zu erstellen.

Das Gesetz an sich ist noch nicht inkraftgetreten. Die Lesefassung dient der Zusammenfassung dessen, was heute im Bundestag beraten und beschlossen wurde. Das Dokument kann ab sofort von unserer Seite heruntergeladen werden.

https://prolegal.de/wp-content/uploads/2024/10/Lesefassung-der-Aenderung-das-WaffG-vom-18-1.pdf

Ebenso stellen wir euch einen direkten Vergleich des umstrittenen neu gefassten § 46 WaffG zur Verfügung.

Die Möglichkeit der Hausdurchsuchung ist nicht neu, diese Bestand auch im Vorfeld bereits. In der Neufassung von § 46 wird diese an in einem Paragrafen zusammengefasste Bedingungen geknüpft.

https://prolegal.de/wp-content/uploads/2024/10/Gegenueberstellung-Par-46.pdf

Gemeinsame Initiative, von VDB und pro legal

Auf der Messe „Int. Jagd – und Schützentage“ auf Schloss Grünau in Neuburg a. d. Donau erfuhren beide Verbände, dass sich die Fraktionen der Bundesregierung bezüglich des „Sicherheitspaketes“, in dem auch eine erneut verschärfende Novellierung des WaffG geplant ist, geeinigt haben, und der „entschärfte Entwurf“ nun, binnen weniger Tage, durch Bundestag und Bundesrat beschlossen werden soll.

Kurzer Hand steckten wir von pro legal e. V. mit dem 1. Vizepräsidenten Frank Satzinger und Anna Müller vom VDB e. V. die Köpfe zusammen und trafen die Entscheidung für eine gemeinsame Initiative.

Wir haben gemeinsam einen schriftlichen Appell an Herrn Staatsminister Hubert Aiwanger (auch Schirmherr der vorgenannten Messe), verfasst.

Den Brief stellen wir Euch unter nachfolgendem Link zum Download zur Verfügung:

https://prolegal.de/wp-content/uploads/2024/10/PDF-Brief-an-Staatsminister-Hubert-Aiwanger-16.10.2024.pdf

Expernanhörung ohne Verbandsvertreter

Am 23.09.2024 fand im Bundestag die Expertenanhörung zum sogenannten „Sicherheitspaket“ statt.

Unser Vorsitzender Alexander Titze war vor Ort und verfolgte die Diskussion live. Leider jedoch nur als Zuschauer, da kein einziger Betroffenenverband aus dem Bereich Waffenrecht in die Expertenrunde einbezogen wurde.

Die geladenen Experten äußerten deutliche Kritik am Gesetzesentwurf. Besonders beanstandet wurden Eingriffe in Grund-, Persönlichkeits- und Bürgerrechte sowie Maßnahmen, deren Zielwirkung fragwürdig bleibt.

Aufzeichnung und Mitschrift der Expertenanhörung findest du hier:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw39-pa-inneres-sicherheit-asyl-1019032

Hier geht’s zum Gesetzesentwurf:
https://dserver.bundestag.de/btd/20/128/2012805.pdf

!Wir brauchen deine Unterstützung und bitten dich daher, aktiv am Protest teilzunehmen!
Hier findest du alle Abgeordneten des Bundestages, um sie persönlich anzuschreiben:
https://www.bundestag.de/abgeordnete

Briefgenerator des VDB:
https://www.briefgenerator.de/

Petition des BZL:
https://www.openpetition.de/petition/online/waffengesetzverschaerfungen-zu-lasten-rechtstreuer-buerger-jetzt-stoppen

Call to Action und Briefgenerator

Bereits am 11.09.2024 haben wir euch aufgerufen, eure Bundestagsabgeordneten anzuschreiben. Viele von euch sind diesem Aufruf gefolgt und haben uns sogar Kopien ihrer Mails zukommen lassen – herzlichen Dank dafür!

Bitte nutze für weitere persönliche Anschreiben den Weg über E-Mails, da derzeit eine Aktion des VDB läuft, bei der die Abgeordnetenbüros mit Briefen überflutet werden.

Unterstütze auch diese Aktion, indem du den VDB-Briefgenerator nutzt, um Briefe an deine Abgeordneten zu schicken.

https://www.briefgenerator.de/

Ein Tipp: Drucke die generierten Briefe selbst aus und versende sie eigenständig. So wird ein kontinuierlicher Zustrom von Briefen erreicht, und die Sendungen lassen sich nicht so leicht als Teil eines größeren Briefpakets identifizieren, das möglicherweise komplett ignoriert wird.

Noch ein Tipp: Solltest du Mitglied einer Partei sein, deren Abgeordnete du anschreibst, schreibe deine Mitgliedsnummer in den Betreff.

Petition gegen „Sicherheitspaket“

Der BZL (Bundesverband zivile Legalwaffen) hat eine Online-Petition gegen die von der Ampelregierung geplanten waffenrechtlichen Verschärfungen im sog. „Sicherheitspaket“ gestartet.

Stoppen wir gemeinsam den, mit dieser Gesetzesinitiative einhergehenden, Angriff auf Grund- und Persönlichkeitsrechte der Bürger in Deutschland!

Unterstützt den BZL, den VDB und uns von pro legal e. V. – nur gemeinsam sind wir stark! Bilden wir gemeinsam endlich eine Lobby, die dem legalen Waffenbesitz in Deutschland eine Stimme gibt, welche für die Politik nicht zu überhören ist!

Hier geht es zur Online-Petition des BZL 👇 Jetzt handeln!

https://www.openpetition.de/petition/online/waffengesetzverschaerfungen-zu-lasten-rechtstreuer-buerger-jetzt-stoppen

Call to Action

Am 09.09.2024 wurde ein Gesetzesentwurf veröffentlicht, der u.A. Änderungen im Waffengesetz, Sprengstoffgesetz und Bundesjagdgesetz vorsieht.

Mit großem Entsetzen haben wir, neben Enteignungen für Besitzer von Springmessern, vor allem die geplanten Änderungen bezüglich §45 WaffG zur Kenntnis genommen.

Wir haben eine außerplanmäßige Direktorensitzung angesetzt, in der wir unser weiteres Vorgehen besprechen werden. Wir möchten dich hiermit zur Mitwirkung aufrufen.

Bitte wende dich kurzfristig an deine Bundestagsabgeordneten.

Dieser Gesetzesentwurf ist, im Bezug auf Waffengesetz, Sprengstoffgesetz und Bundesjagdgesetz, vollumfänglich abzulehnen.

Es gibt keine Datengrundlage, die ein Verbot von Springmessern rechtfertigt! Die Kriminalisierung argloser Bürger ist keine Antiterrormaßnahme! Es ist vollkommen unverhältnismäßig und nicht zielführend, die Grundrechte legaler Waffenbesitzer einzuschränken!

Hier geht’s zum Gesetzesentwurf:

https://dserver.bundestag.de/btd/20/128/2012805.pdf

Hier findest du alle Abgeordneten des Bundestages:

https://www.bundestag.de/abgeordnete

Sicherheitspaket der Bundesregierung – Verbändegespräch

Nach der Einigung in der Bundesregierung über ein Sicherheitspaket nach dem Messeranschlag in Solingen hat der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für das Waffenrecht, Konstantin Kuhle (MdB), zu einem Verbändegespräch über die waffenrechtlichen Aspekte des Beschlusses am heutigen Dienstag, 03.09.24, eingeladen.

pro legal e. V. wurde durch das Direktoriumsmitglied Dr. Markus Bartram vertreten.

Hier geht’s zum Bericht.

Offener Brief an die FDP-Bundestagsfraktion

Wir haben Briefe an den Bundesminister für Justiz Dr. Marco Buschmann sowie an die FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag verschickt.

In diesen wird die aktuelle Entwicklung der schweren Straftaten mit Messern (zuletzt in Solingen) und die in der Folge erneut massiv entbrannte Diskussion über waffenrechtliche Verschärfungen bezüglich Messer und Klingenlängen thematisiert.

Zuletzt äußerte Bundesjustizminister Dr. Marko Buschmann (FDP) die Bereitschaft, in der Folge des Terroranschlags von Solingen, für waffenrechtliche Änderungen (Verschärfungen) bezüglich des Führens von Messern und Kürzungen bei Klingenlängen gesprächsbereit zu sein.

pro legal e. V. stellt sich als Interessengemeinschaft für Waffenbesitz klar gegen jegliche Verschärfung des Waffenrechts!

Der Offene Brief steht hier zum Download bereit.

Neues Lagebild zu Waffenkriminalität.

Vor wenigen Stunden wurde das BKA-Lagebild zu Waffenkriminalität, für das Jahr 2023 veröffentlicht.Leider lassen die enthaltenen Daten, trotz anderslautender Vereinbarungen im Koalitionsvertrag der Bundesregierung, weiterhin jegliche Differenzierung vermissen.

Das aktuelle Lagebild kann hier eingesehen werden 👇

https://www.bka.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/JahresberichteUndLagebilder/Waffenkriminalitaet/waffenkriminalitaetBundeslagebild2023.html

pro legal e. V. auf der Oberland Arms Convention

Vom 13. bis 14. Juli 2024 besuchten der Vorsitzende von pro legal, Alexander Titze, der Direktor und Pressesprecher Dr. David Th. Schiller sowie Direktor Peter Biller die „Oberland Arms Convention 2024“ in Huglfing, Oberbayern.

Dabei konnten wir wertvolle Kontakte zu anderen Ausstellern knüpfen und über unsere Verbandsarbeit informieren. Alexander Titze führte Gespräche mit dem Geschäftsführer von Oberland Arms, Matthias Hainich, der weiterhin bereit ist, unseren Flyer beim Artikelversand beizulegen. Dafür haben wir 1000 Flyer übergeben.

Herr Hainich lud uns auch ein, an der nächsten „Oberland Arms Convention“ mit einem eigenen Messestand teilzunehmen, was wir mit Freude annehmen.

Zudem möchte er uns bei der Gewinnung von Neumitgliedern unterstützen. Details dazu folgen, sobald die Rahmenbedingungen festgelegt sind. Wir möchten Herrn Hainich und Oberland Arms herzlich für ihre fortwährende Unterstützung danken!

Für alle, die noch kein Mitglied bei pro legal e. V. sind – diese kommende Aktion von „Oberland Arms“ und pro legal e. V. wird ein ganz besonderer Anreiz. Bleibt gespannt!

Sprecht persönlich mit uns, an unserem Messestand auf den Jagd- und Schützentagen

Am 12.07.2024 trafen sich Alexander Titze (1. Vorsitzender von pro legal e.V.) und Leopold Reich (Organisator der Jagd- und Schützentage auf Schloss Grünau).

Wir freuen uns, euch mitteilen zu können, dass wir in diesem Jahr mit einem eigenen Stand bei den Jagd- und Schützentagen vertreten sein werden.

Besucht uns auf der Messe und sprecht persönlich mit uns. Wir freuen uns auf freundliche Gespräche, Feedback und Anregungen.

Die Jagd- und Schützentage auf Schloss Grünau sind Deutschlands größte Outdoormesse für Jäger und Schützen und finden vom 11. bis 13. Oktober 2024 statt.

Weitere Informationen findet ihr auf der offiziellen Internetseite:

https://www.jagdundschuetzentage.de/index.html

Neues Schlüsselurteil

Das OVG Lüneburg in Niedersachsen hat ein neues „Schlüsselurteil“ gefällt und widerspricht darin der Auslegung des Urteils des OVG Münster.Das ließ der VDB über seinen Justiziar Christian Teppe verkünden.Da der Urteilstext bisher noch nicht öffentlich zugänglich ist, wird pro legal vorerst keine Stellungnahme dazu veröffentlichen.Dennoch möchten wir euch den informativen Artikel unserer geschätzten Kollegen vom VDB nicht vorenthalten 👇🏼

https://www.vdb-waffen.de/de/service/nachrichten/aktuelle/07062024_neues_schluesselurteil_aus_lueneburg_rueckt_ovg-muenster-urteil_ins_rechte_licht.html

Zur Person Christian Teppe:

Christian Teppe ist ein sehr engagiertes Mitglied der Waffen- und Jagdcommunity. Er ist u.A. bekannt als Buchautor (z.B. Jägerknigge), durch den Podcast und VlogTeppe & Schwenen, als Fachanwalt für Agrarrecht, prominentes Mitglied der Liberalen Jäger und Verbandsanwalt des VDB.

Neues vom Expertenrat Waffenrecht

Nach der Gründungsveranstaltung des „Expertenrats Waffenrecht“ auf der IWA 2024 fand am 07.06.2024 die erste Folgeveranstaltung statt.

Aufgrund verschiedener Umstände wurde die Veranstaltung online durchgeführt und auf Einladung des Vorsitzenden von pro legal e. V., Alexander Titze, mit Unterstützung von Moritz Laudan vom VDB geleitet.

Während dieser Veranstaltung wurde zunächst ausschließlich der Entwurf einer Geschäftsordnung für den „Expertenrat Waffenrecht“ überarbeitet, der nun in eine Endfassung gebracht wird. Im Anschluss wird diese Geschäftsordnung den Gründungsmitgliedern (gemäß der Gründungsveranstaltung am 29.02.2024) zur Beschlussfassung und Abstimmung vorgelegt.

Aufgrund der bevorstehenden Sommerferien wurde beschlossen, die nächste Sitzung des „Expertenrats Waffenrecht“ auf Freitag, den 06.09.2024 zu terminieren. Diese Veranstaltung soll in hybrider Form (Präsenz und Onlinezuschaltung) organisiert und durchgeführt werden.Weitere Informationen hierzu folgen.

Hier geht’s zur Website des Expertenrats 👇🏼

https://www.expertenrat-waffenrecht.de/

Pro legal bei der Mitgliederversammlung der DEVA

Am Donnerstag, den 06.06.2024, fand in Berlin (Wannsee) die Mitgliederversammlung der DEVA e. V. (Deutsche Versuchs- und Prüfanstalt für Jagd- und Sportwaffen) statt.

Unser Vorsitzender, Alexander Titze, nahm ebenfalls an der Versammlung teil. Im Rahmen dieser Veranstaltung nutzte Herr Titze die Gelegenheit, unter anderem mit dem Präsidenten der DEVA e. V., Herrn Michael Storm, und dem Geschäftsführer, Herrn Franz-Josef Zimmermann, fachliche Gespräche zu führen.

Weiterhin tauschte sich Herr Titze in einem längeren Gespräch mit Herrn Moritz Laudan vom VDB aus, um die auf der IWA 2024 erörterte Zusammenarbeit zwischen dem VDB und pro legal e. V. besser zu organisieren und zu koordinieren.Diesbezüglich werden zeitnah weitere Gespräche stattfinden, um die Kompetenzen beider Verbände im Sinne gemeinsamer Ziele zu bündeln und Synergien zu nutzen.

Hier geht’s zum entsprechenden Bericht des VDB 👇🏼

https://www.vdb-waffen.de/de/service/nachrichten/akuelle/07062024_tagung_der_deutschen_versuchs-_und_pruefanstalt_fuer_jagd-_und_sportwaffen_ev_deva_in_berli.html

Treffen mit NRW-Innenminister Reul

Am Montag, dem 15.04.2024, fand ein Treffen der Verbände RSB, WSB und BHDS, mit NRWs Innenminister Herbert Reul (CDU) statt.Auch pro legal e.V. konnte, vertreten durch unseren Direktor Dr. Ing. Markus Bartram, an dem Gespräch teilnehmen.

Bei dem Termin wurde vor allem über die Schlüsselaufbewahrung und Bedürfnisbescheinigungen (Grundkontingent und Überkontingent) gesprochen. Es konnten mehrere Einigungen erzielt werden.Der RSB hat die Ergebnisse des Treffens in einem Artikel zusammengefasst.

https://www.rsb2020.de/aktuelles/detail/news/gespraech-mit-innenminister-reul-zur-schluesselaufbewahrung-und-beduerfnisnachweisen-im-besitz/

Klärung der Schlüsselfrage

Wir haben uns an alle Innenministerien der Bundesländer gewandt, um eine bundeseinheitliche Regelung zur Aufbewahrung von Waffenschrank-Schlüsseln zu erwirken. Der Inhalt der Forderungen basiert auf Briefen und E-Mails, die ihr uns geschickt habt, sowie auf Umfragen die wir in den Sozialen Medien dazu Initiiert hatten.
Der entsprechende offene Brief ist HIER zu finden.

Wir sind wieder bei X erreichbar

Wir haben den Zugriff auf unseren X-Account (vormals Twitter) zurückerlangt. Bis unser Social-Media-Team auf den anderen Kanälen eingearbeitet und auf dem aktuellen Stand ist, wird über diesen Account jedoch vorerst nicht gepostet, um eine bestmögliche Nutzung aller vorhanden Kanäle zu gewährleisten.

IWA 2024

Wir waren für euch auf der IWA Outdoor Classics, in Nürnberg.

Im Rahmen unseres Besuchs haben wir eine Direktorensitzung abgehalten, um unser weiteres Vorgehen abzustimmen, Informationen auszutauschen und die Aufgabenverteilung innerhalb des Direktoriums zu optimieren.

Zusätzlich haben wir die erste Sitzung des „Expertenrat Waffenrecht“ (https://www.expertenrat-waffenrecht.de/) teilgenommen, zu der der VDB eingeladen hatte. pro legal e.V. wird übernimmt einige Aufgaben innerhalb dieses Gremiums. Unter Anderem werden wir die nächste Stitzung des Expertenrats, in Zusammenarbeit mit dem VDB, planen und ausrichten.

Abseits dieser Termine haben wir Gespräche mit Vertetern anderer Verbände, einigen Influencern, Herstellern und Händlern geführt.

Zwei unserer Direktoren haben zudem an der 75-Jahr-Feier des VDB teilgenommen.

Maßnahmenpaket trifft die Falschen

Wir haben uns an die ersten Verbände gewandt, um Stellungnahmen zu Punkt 9 aus Nancy Faesers „Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus“ zu erhalten und einen Schulterschluss der Schützenverbände zu erwirken. Der erste Adressat auf unserer Liste war der DSB, bzw. dessen einzelne Landesverbände.

Der offene Brief von pro legal e.V. ist unter der folgenden Adresse abrufbar:
https://t.ly/gtzVF

Jagd und Hund 2024

Am 03. und 04. Februar 2024 haben wir zwei unserer Direktoren zur Jagd und Hund 2024 entsandt, um Gespräche zu führen und zu zeigen, dass auch weiterhin mit uns zu rechnen ist.
Selbstverständlich haben wir bei der Gelegenheit unsere Verbündeten vom VDB besucht.
Auch mit der noch recht jungen Vereinigung der liberalen Jäger e.V. kamen wir ins Gespräch. Bei letzteren durften wir sogar ein paar unserer Flyer auslegen. Vielen Dank dafür.
Weitere Gespräche und Sondierungen werden auf der diesjährigen IWA folgen.
Im Rahmen der IWA ist zudem eine Direktorensitzung geplant, während derer wir das weitere Vorgehen und die nächsten Schritte abstimmen werden.

Messebericht des VDB

Messebericht der Liberalen Jäger e.V.

Neue Geschäftsstelle in Potsdam

Seit 18. November 2023 ist nun die Geschäftsstelle von pro legal e. V. in Potsdam einsatzbereit und erreichbar. Weitere Informationen dazu finden Sie HIER 

Weiterhin stellen sich an das neu gewählte Direktorium neben der aktiven Verbandsarbeit und Vertretung der Mitgliederinteressen nicht unerhebliche Aufgaben in der (Neu)Organisation des Verbandes, sei es intern (z. B. Überarbeitung der Datenbanken etc.) oder nach Aussen (z. B. Wahrnehmung und Präsenz des Verbandes in der Öffentlichkeit und der Politik).

Ergebnisse der konstituierenden Sitzung 2023

Am 04. November 2023 fand in der Folge der Mitgliederversammlung die konstituierende Sitzung des neuen Direktoriums in Limburg statt. Auf dieser Sitzung wurde die organisatorische sowie strategische (Neu)Ausrichtung von pro legal e. V. als Interessengemeinschaft für den legalen Waffenbesitz beraten und entsprechende Maßnahmen für eine wieder zukünftig verstärkte (vor Allem mitgliederbasierte) Vertretung der Interessen unserer Mitglieder gegenüber der Politik eingeleitet.

Als erste Maßnahme wurde beschlossen, den Sitz der Geschäftsstelle von Bogel näher an das Zentrum der „politischen Macht“ in Berlin zu verlegen, um den Kontakt zu Vertretern der politischen Parteien zu verbessern und zu verkürzen bzw. zu vereinfachen.

Eine Ära geht zu Ende

Am 28. September 2023 wurde unsere langjährige Leiterin der Geschäftsstelle in Bogel, Frau Tanja Schmidt, durch den neu gewählten Vorsitzenden des
Verbandes Alexander Titze verabschiedet. In Frau Schmidt verlieren wir eine hochmotivierte und erfahrene Mitarbeiterin in der Leitung der Geschäftsstelle.
Frau Schmidt verlässt auf eigenen Wunsch pro legal e. V., um sich beruflich als auch privat neu zu orientieren.

Ein neues Direktorium wurde gewählt

Am 09. September 2023 fand in Kassel die Mitgliederversammlung statt. Auf dieser wurde durch das amtierende Direktorium über die Aktivitäten
des Verbandes sowie über die Auswirkungen der CORONA Pandemie auf die Verbandsarbeit in der letzten Amtsperiode berichtet.

Wie im allgemeinen gesellschaftlichen Leben ist die CORONA Pandemie auch am Verband pro legal e. V. nicht spurlos vorbeigegangen.

Im Zuge dieser Mitgliederversammlung wurde durch die Mitglieder gem. Tagesordnung ein neues Direktorium gewählt.
Das neu gewählte Direktorium setzt sich aktuell aus 9 Direktoren zusammen. Weitere Informationen hierzu finden sie HIER.