Was ist pro legal und wofür stehen wir?

pro legal e. V. setzt sich für die Belange aller vom Waffenbesitz betroffenen Bürger in der Bundesrepublik Deutschland ein. Unser Ziel ist ein ideologiefreier Umgang mit dem Waffengesetz, befreit vom Misstrauen der Gesetzgeber gegenüber einer besonders rechtstreuen Bevölkerungsgruppe.

 

Wichtiger Hinweis für alle Mitglieder von pro legal e. V.

Aus organisatorischen Gründen werden wir gem. Beschluss der Mitgliederversammlung vom 09.09.2023
im Jahr 2023 KEINEN Rechnungslauf für die Mitgliedsbeiträge durchführen!

Die Berechnung der Mitgliedsbeiträge für 2023 erfolgt bei der Berechnung im Jahr 2024!

Wir bitten um Beachtung und Verständnis!

NEUES AUS DER VERBANDSARBEIT

Liebe Mitglieder von pro legal e. V., liebe Besucher unserer Internetseite,

am 09. September 2023 fand in Kassel die Mitgliederversammlung statt. Auf dieser wurde durch das amtierende Direktorium über die Aktivitäten
des Verbandes sowie über die Auswirkungen der CORONA Pandemie auf die Verbandsarbeit in der letzten Amtsperiode berichtet.

Wie im allgemeinen gesellschaftlichen Leben ist die CORONA Pandemie auch am Verband pro legal e. V. nicht spurlos vorbeigegangen.

Im Zuge dieser Mitgliederversammlung wurde durch die Mitglieder gem. Tagesordnung ein neues Direktorium gewählt.
Das neu gewählte Direktorium setzt sich aktuell aus 9 Direktoren zusammen. Weitere Informationen hierzu finden sie HIER

Am 28. September wurde unsere langjährige Leiterin der Geschäftsstelle in Bogel, Frau Tanja Schmidt, durch den neu gewählten Vorsitzenden des
Verbandes Alexander Titze verabschiedet. In Frau Schmidt verlieren wir eine hochmotivierte und erfahrene Mitarbeiterin in der Leitung der Geschäftsstelle.
Frau Schmidt verlässt auf eigenen Wunsch pro legal e. V., um sich beruflich als auch privat neu zu orientieren. 

Am 04. November 2023 fand in der Folge der Mitgliederversammlung die konstituierende Sitzung des neuen Direktoriums in Limburg statt. Auf dieser Sitzung wurde die organisatorische sowie strategische (Neu)Ausrichtung von pro legal e. V. als Interessengemeinschaft für den legalen Waffenbesitz beraten und entsprechende Maßnahmen für eine wieder zukünftig verstärkte (vor Allem mitgliederbasierte) Vertretung der Interessen unserer Mitglieder gegenüber der Politik eingeleitet.

Als erste Maßnahme wurde beschlossen, den Sitz der Geschäftsstelle von Bogel näher an das Zentrum der „politischen Macht“ in Berlin zu verlegen, um den Kontakt zu Vertretern der politischen Parteien zu verbessern und zu verkürzen bzw. zu vereinfachen.
Seit 18. November 2023 ist nun die Geschäftsstelle von pro legal e. V. in Potsdam einsatzbereit und erreichbar. Weitere Informationen hierzu finden Sie HIER

Weiterhin stellen sich an das neu gewählte Direktorium neben der aktiven Verbandsarbeit und Vertretung der Mitgliederinteressen nicht unerhebliche Aufgaben in der (Neu)Organisation des Verbandes, sei es intern (z. B. Überarbeitung der Datenbanken etc.) oder nach Aussen (z. B. Wahrnehmung und Präsenz des Verbandes in der Öffentlichkeit und der Politik).

Aktuelle Themen

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„Wehe den Besiegten!“

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Ominöse Merkmale und der Schießsport

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News zum Jahreswechsel 2022/23

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Mit Datum vom 19.2.22 berichtete die Tagesschau-Online-Redaktion Nachfolgendes unter dem Titel „Pläne des Innenministeriums - Was ein schärferes Waffenrecht bringen soll“: „Bei einer Rede zum zweiten Jahrestag von Hanau findet die Innenministerin Nancy Faeser klare...

Meldungen

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6 Tage her
prolegal

Auch in NRW gibt es eine erfreuliche neue Beschlusslage.

Am 15.02.24 äußerte sich die FDP Sachsen zu dem Thema und lehnte eine Verschärfung des Waffengesetzes ab.

Wenige Tage später gab es ein Statement der FDP Fraktion Bundestag, durch Konstantin Kuhle. „Statt immer neue Verschärfungen des Waffenrechts vorzunehmen, müssen die geltenden Regeln einer echten Überprüfung unterzogen werden“, hieß es darin.

Seit wenigen Stunden gibt es auch einen entsprechenden Beschluss der FDP NRW, der gleiches verlauten lässt.Die Junge Liberale Kreis Unna haben mit Daniel Fraske einen Antrag für ein Waffenrecht mit Augenmaß gestellt, die FDP Kreis Unna hat diesem zugestimmt und an die FDP NRW weitergeleitet. Dieser Antrag ist heute durch den Landesvorstand der FDP NRW beschlossen worden. Wir haben in Deutschland bereits ein sehr strenges und detailliertes Waffenrecht. Zuletzt wurde 2020 das Waffengesetz sogar noch weiter verschärft. Bevor es also zu weiteren Veränderungen kommt, sollte das Waffenrecht umfassend evaluiert und bestehende Regelungen auf ihre Wirksamkeit untersucht werden. Illegalen Waffenbesitz bekämpft man nicht, indem man legalen Waffenbesitz von Sportschützen und Jägern weiter einschränkt. Daher lehnen wir die geplanten Verschärfungen des Waffenrechts durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser ab.
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1 Woche her
prolegal

pro legal e.V. hat sich an die ersten Verbände gewandt, um Stellungnahmen zu Punkt 9 aus Nancy Faesers "Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus" zu erhalten und einen Schulterschluss der Schützenverbände zu erwirken.

Da sich der Dachverband Deutscher Schützenbund in seiner Pressemitteilung zu den Plänen der Innenministerin ausschließlich über die angekündigte Armbrustregelung echauffiert und im restlichen Text lediglich darauf beschränkt, darauf hinzuweisen, dass sie keine Rechtsextremisten in ihren Reihen akzeptieren - was eine Selbstverständlichkeit darstellen sollte -, sich gleichzeitig aber als größten Interessenvertreter der Sportschützen inszeniert, haben wir den DSB und seine Teilverbände als erste Priorität auf unserer Adressatenliste angesehen.

Wir sind erstaunt darüber, dass unser dreiseitiger Brief, an den Teilverband Schützenverband Berlin-Brandenburg e.V., in weniger als einer Minute gelesen und mit einem Füllhorn veralteter Stellungnahmen und Pressemitteilungen beantwortet werden konnte, während man uns "Effekthascherei" und die Nutzung eines "Briefgenerators" vorwirft.

Herr Garmeister (Leiter Recht und Verbandsentwicklung des DSB) nahm sich zumindest 32 Minuten Zeit um uns die wortgleiche Antwort zu senden, aber immerhin zwei PDFs anzuhängen.

Eines der Dokumente trägt den Namen "Positionierung zum Waffenrecht 2024-02". Wir haben das Dokument unter folgender Adresse verlinkt:

t.ly/hkyu9

Da der restliche Inhalt der "Antwort" weder Bezug auf unseren Brief noch auf die aktuelle Situation erkennen lässt, werden wir ihn nicht als offizielle Antwort veröffentlichen.

Die restlichen 19 Teilverbände des DSB haben bisher noch nicht geantwortet. Wir vermuten, dass diese Verbände sich derzeit zumindest mit dem Inhalt des Schreibens auseinandersetzen.

An dieser Stelle möchten wir jedoch auch lobend den Teilverband BSSB hervorheben, der in der letzten Woche eine entsprechende Stellungnahme veröffentlicht hat.

www.bssb.de/nachrichten/nachricht/aktuelle-debatte-ums-waffenrecht-bundesin-nenministerin-nancy-f...

Auch der Badischer Sportschützenverband hat am Freitag eine aktuelle Stellungnahme veröffentlicht.

bsvleimen.de/2024/02/23/bsv-lehnt-weitere-waffenrechtsverschaerfungen-ab/

Der offene Brief von pro legal e.V. ist unter der folgenden Adresse abrufbar:

t.ly/gtzVF

Wir bleiben dran.
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1 Woche her
prolegal

Nachdem wir vor wenigen Tagen bereits auf die Ablehnung einer Waffengesetzverschärfung, durch die FDP Sachsen, aufmerksam gemacht haben, hat sich inzwischen auch die FDP Fraktion Bundestag in einem Interview geäußert.

Vor allem Konstantin Kuhle und Christine Aschenberg-Dugnus MdB sind uns mit ihren Äußerungen positiv aufgefallen.

Wir hoffen dass die FDP, trotz hartem Gegenwind durch die Koalitionspartner, weiterhin standhaft bleibt und Nancy Faeser weiterhin an der Umsetzung ihrer, von Ideologie und Populismus getriebenen, Pläne hindert.

Wir befassen uns weiterhin mit der Thematik und haben erste Aktionen gestartet.

Aus unserer Sicht treffen Frau Faesers Pläne nicht den Rechtsextremismus, sondern zielgerichtet und ausschließlich die rechtstreuen legalen Waffenbesitzer.

Hier geht's zum angesprochenen Artikel👇🏼

rp-online.de/politik/deutschland/fdp-bleibt-hart-bei-ablehnung-eines-verschaerften-waffenrechts_a...
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2 Wochen her
prolegal

Aktuell erreichen uns Nachrichten zu Nancy Faesers "Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus".

Wir sehen in Punk 9 dieses Gesetzespaketes mit bedeutungsschwangerem Namen den Versuch, die nicht zustimmungsfähige Verschärfung des Waffengesetzes, erneut ins Gespräch zu bringen.

Es drängen u.A. sich die Fragen auf

- wie ein Verbot von schwarzen Gewehrschäften, aus Kunststoff oder Metall zur Entwaffnung von Extremisten beitragen soll.

- wie eine Einschränkung des sportlichen Probeschießens gegen Rechtsextremismus helfen soll.

- wie die Einfärbung von schwarzen Waffen deren Funktion beeinträchtigen soll.

- wie eine Erlaubnispflicht für mittelalterliche Armbrüste die I.d.R. aus zwei Stücken Holz, und einem Stück Federstahl bestehen, zielführend bei der Entwaffnung von Verfassungsfeinden sein könnte.

- warum etwaige Vorschläge sich vor Allem gegen den Schießsport richten, statt sich auf Extremisten abzuzielen.

- warum noch immer keine Differenzierung zwischen legalen und illegalen Schusswaffen in den Statistiken erfolgt.

- aus welchem dieser Vorschläge es sich gem. Marcel Emmerich (Grüne) eine zeitliche Brisanz ergibt.

Wir arbeiten derzeit an einer Stellungnahme und einer Strategie, wie wir mit dieser Situation umgehen wollen und bitten um etwas Geduld.
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2 Wochen her
prolegal

Sehr geehrter Herr Emmerich,
unser Justizsystem baut auf dem Grundsatz der Rehabilitation und Resozialisierung auf.

Daher gibt es bei uns festgelegte Höchststrafen und auch im WaffG klare Sperrfristen für verschiedene Vergehen.
Sie fordern hier also mit diesem Bestandteil ihrer Forderungen die Aushöhlung eines der Grundprinzipien der FDGO.

Das WaffG sieht in seiner aktuellen Fassung eine 10-jährige Sperrfrist, nach Beendigung der Mitgliedschaft, vor.

Sie behaupten, zum widerholten male, „ein Schlupfloch schließen" zu wollen, da "(...) bisher nur Menschen der Waffenbesitz entzogen wurde, wenn sie in den letzten 10 Jahren wegen eines Verbrechens zu einer Haftstrafe von einem Jahr oder mehr verurteilt wurden.“.

Dies ist grundlegend falsch.
Die aktuell geltende Fassung des WaffG besagt:

„Waffengesetz (WaffG)
§ 5 Zuverlässigkeit

(1) Die erforderliche Zuverlässigkeit besitzen Personen nicht,
(...)

2. bei denen Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie

a) Waffen oder Munition missbräuchlich oder leichtfertig verwenden werden,
b) mit Waffen oder Munition nicht vorsichtig oder sachgemäß umgehen oder diese Gegenstände nicht sorgfältig verwahren werden,
c) Waffen oder Munition Personen überlassen werden, die zur Ausübung der tatsächlichen Gewalt über diese Gegenstände nicht berechtigt sind.

(2) Die erforderliche Zuverlässigkeit besitzen in der Regel Personen nicht,
(...)

2. die Mitglied

a) in einem Verein, der nach dem Vereinsgesetz als Organisation unanfechtbar verboten wurde oder der einem unanfechtbaren Betätigungsverbot nach dem Vereinsgesetz unterliegt, oder

b) in einer Partei, deren Verfassungswidrigkeit das Bundesverfassungsgericht nach § 46 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes festgestellt hat,
waren, wenn seit der Beendigung der Mitgliedschaft zehn Jahre noch nicht verstrichen sind,

3. Bei denen Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie in den letzten fünf Jahren

a) Bestrebungen einzeln verfolgt haben, die
aa) gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtet sind,
bb) gegen den Gedanken der Völkerverständigung, insbesondere gegen das friedliche Zusammenleben der Völker, gerichtet sind oder
cc) durch Anwendung von Gewalt oder darauf gerichtete Vorbereitungshandlungen auswärtige Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährden,
b) Mitglied in einer Vereinigung waren, die solche Bestrebungen verfolgt oder verfolgt hat, oder
c) eine solche Vereinigung unterstützt haben,
(...)“

Sie sehen also, dass WaffG in seiner bestehenden Fassung, gibt bereits die Möglichkeit, Personen die aktuell und innerhalb der letzten Jahre „verfassungsfeindlichen Bestrebungen“ aufweisen, zu (legal)entwaffnen bzw. ihnen den legalen Zugang zu Schusswaffen zu versagen.
Ohne gegen den Grundsatz der Resozialisierung und Rehabilitation zu verstoßen.

Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung (Strafvollzugsgesetz - StVollzG)
§ 2 Aufgaben des Vollzuges
Im Vollzug der Freiheitsstrafe soll der Gefangene fähig werden, künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen (Vollzugsziel).

Der Vollzug der Freiheitsstrafe dient auch dem Schutz der Allgemeinheit vor weiteren Straftaten.

Hier geht's zum ursprünglichen Post von Herrn Emmerich 👇🏼

www.facebook.com/share/p/84J9bpCVws87fFv4/
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2 Wochen her
prolegal

Einige Waffenbehörden in NRW verschicken derzeit ein Merkblatt zur Aufbewahrung von Waffen (siehe Bild 2).

In diesem Merkblatt wird gefordert, dass Tresorschlüssel in Tresoren gleicher Widerstandsklasse, mit Zahlen- oder Biometrieschloss, aufzubewahren sind.

Habt ihr ein derartiges Schreiben bekommen? Dann schreibt bitte euren zuständigen Landkreis in die Kommentare.

Wir versuchen derzeit uns einen Überblick zu verschaffen.
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2 Wochen her
prolegal

„Wir haben in Deutschland bereits ein sehr strenges Waffenrecht", antwortet unser Spitzenkandidat Robert Malorny - FDP auf Verschärfungspläne der Bundesinnenministerin. "Statt weitere Verschärfungen ins Spiel zu bringen, muss an einer besseren Umsetzung gearbeitet werden. Wenn beispielsweise im Freistaat Sachsen 90 Gefährder mit Waffen bekannt sind, bringen selbst die schärfsten Waffengesetze nichts, solange die Behörden Extremisten nicht konsequent entwaffnen."

Wir fordern eine bessere Um- und Durchsetzung des Waffenrechts statt immer neuer Symbolmaßnahmen, die nur wenig bringen, dafür aber Jäger und Sportschützen über Gebühr belasten.
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2 Wochen her
prolegal

Auch wenn es noch viel zu tun gibt, können wir uns nicht nur mit uns selbst beschäftigen.

Daher haben wir zwei unserer Direktoren zur Jagd und Hund 2024 entsandt, um Gespräche zu führen und zu zeigen, dass auch weiterhin mit uns zu rechnen ist.

Selbstverständlich haben wir bei der Gelegenheit unsere Verbündeten vom VDB besucht.

Auch mit der noch recht jungen Vereinigung der liberalen Jäger e.V. kamen wir ins Gespräch. Bei letzteren durften wir sogar ein paar unserer Flyer auslegen. Vielen Dank dafür.

Weitere Gespräche und Sondierungen werden auf der diesjährigen IWA folgen. 

Im Rahmen der IWA ist zudem eine Direktorensitzung geplant, während derer wir das weitere Vorgehen und die nächsten Schritte abstimmen werden.

Foto 1 : V.l.n.r. Frank Satzinger (Vizepräsident des VDB), Dr. David Th. Schiller und Daniel Fraske (Direktoren von pro legal e.V.), im Gespräch am VDB-Stand.

Foto 2: Lockere Atmosphäre am Stand der Liberalen Jäger e.V. .

Messebericht des VDB:

www.vdb-waffen.de/de/service/messen/akuelle/05022024_impressionen_von_der_jagd_und_hund_2024.html

Messebericht der Liberalen Jäger e.V.:

liberale-jaeger.de/2024/02/10/jagd-hund-2024/
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2 Wochen her
prolegal

Auch wenn es noch viel zu tun gibt, können wir uns nicht nur mit uns selbst beschäftigen.

Daher haben wir zwei unserer Direktoren zur JAGD & HUND 2024 entsandt, um Gespräche zu führen und zu zeigen, dass auch weiterhin mit uns zu rechnen ist.

Selbstverständlich haben wir bei der Gelegenheit unsere Verbündeten vom VDB besucht.

Auch mit der noch recht jungen Vereinigung der Liberale Jäger e.V. kamen wir ins Gespräch. Bei letzteren durften wir sogar ein paar unserer Flyer auslegen. Vielen Dank dafür.

Weitere Gespräche und Sondierungen werden auf der diesjährigen IWA folgen.

Im Rahmen der IWA ist zudem eine Direktorensitzung geplant, während derer wir das weitere Vorgehen und die nächsten Schritte abstimmen werden.

Foto 1 : V.l.n.r. Frank Satzinger (Vizepräsident des VDB), David Schiller und Daniel Fraske (Direktoren von pro legal e.V.), im Gespräch am VDB-Stand.

Foto 2: Lockere Atmosphäre am Stand der Liberalen Jäger e.V. .

Messebericht des VDB:
www.vdb-waffen.de/de/service/messen/akuelle/05022024_impressionen_von_der_jagd_und_hund_2024.html

Messebericht der Liberalen Jäger e.V.:
liberale-jaeger.de/2024/02/10/jagd-hund-2024/
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Promotion

Fatales Erbe – Hitlers Waffengesetze

Der US-Amerikaner Dr. Stephen P. Halbrook hat mit seinem nun endlich in deutscher Sprache veröffentlichten Werk über die restriktive und diskriminierende Waffengesetzgebung im „Dritten Reich“ eine wesentliche Lücke in der historischen Aufarbeitung des NS-Schreckensherrschaft geschlossen. Halbrook zeigt anhand von neu entdeckten Dokumenten wie die Nazis das aus der Weimarer Republik stammende Waffengesetz verschärften, um damit Juden, Kommunisten und alle anderen sogenannten Staatsfeinde und Volkschädlinge zu entwaffnen, zu entrechten und zu erniedrigen.

Partner & Unterstützer

Auf unserem bisherigen Weg durften wir eine Reihe von Unternehmen, Organisationen und Gleichgesinnte kennenlernen und freuen uns über eine lang anhaltende Verbindung.